Politik - Irland

Die Republik Irland hat das politische System einer parlamentarischen Demokratie. Der Präsident (ir. Uachtaráin na hÉireann), das Staatsoberhaupt der Republik Irland, wird für sieben Jahre von der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt und kann sein Amt höchstens für zwei Amtszeiten ausfüllen. Seine politische Macht ist nicht sehr hoch – im Wesentlichen kommen ihm repräsentative und zeremoniale Aufgaben im Inland wie im Ausland zu. Er hat keinen Einfluss auf die Regierungspolitik; dieser begrenzte tagespolitische Spielraum bringt ihm aber hohe Akzeptanz ein.

Der Premierminister (ir. Taoiseach, gesprochen "Tíschach") wird vom Parlament nominiert und vom Präsidenten ernannt. Üblicherweise ist er der Parteichef der stärksten Parlamentspartei oder der größten Koalitionspartei.

Das Parlament (Oireachtas) besteht aus zwei Kammern und dem Präsidenten: Dabei bildet der Senat (Seanad Éireann) das Oberhaus und das Repräsentantenhaus (Dáil Éireann) das Unterhaus. Der Senat besteht aus 60 Mitgliedern, von denen 11 durch den Premierminister ernannt und 49 von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen gewählt werden (Landwirtschaft und Arbeiterschaft je 11, Industrie und Handel 9, Öffentliche Verwaltung 7, Universitäten 6 und Kultur und Erziehung 5). Diese Wahlen finden innerhalb von 90 Tagen nach der Auflösung des Repräsentantenhauses statt.

Das Unterhaus besteht aus 166 Mitgliedern, wobei die Zahl der Mitglieder von der Einwohnerzahl Irlands abhängt. Auf je 20.000 bis 30.000 Einwohner kommt ein Abgeordneter. Die Mitglieder des Unterhauses werden nach der übertragbaren Einzelstimmgebung (engl. Single Transferable Vote) in 41 Wahlkreisen, in denen je zwischen drei und fünf Mandate zu vergeben sind, gewählt. Wahlen müssen innerhalb von 30 Tagen nach der Auflösung des Repräsentantenhauses stattfinden. Das Unterhaus wird derzeit für höchstens fünf Jahre gewählt, eine frühere Auflösung ist aber möglich.

Die Regierung (Án Rialtas) besteht aus höchstens 15 Mitgliedern. Dabei dürfen nicht mehr als zwei Minister aus dem Senat kommen, der Premier, der Stellvertreter des Premier und der Finanzminister müssen dem Repräsentantenhaus angehören.

Irische Parteien:

* Fianna Fáil und Fine Gael (die größten Parteien Irlands)
* Sinn Féin (die älteste Partei Irlands)
* Grüne (Irland)
* Labour Party (Irland)
* Progressive Democrats

Irland stellt einen EU-Kommissar: David Byrne und (bis 2004) den Präsidenten des Europaparlaments Pat Cox.