Schwachstellen und Probleme - Russland

Es bleiben aber viele Schwächen:

* Mit dem Anstieg der Energie- und Rohstoffpreise hat sich die Energie- und Rohstofflastigkeit der russischen Wirtschaft weiter verstärkt. Eine stärkere Diversifikation der Produktionsstruktur durch Förderung von Wirtschaftszweigen außerhalb des Energie- und Rohstoffsektors ist daher eines der wichtigsten Ziele der russischen Wirtschaftspolitik. Nach Schätzungen der Weltbank, die die Angaben der amtlichen russischen Statistik hinsichtlich der Produktionsbeiträge der Wirtschaftssektoren aufgrund von Verzerrungen durch Verrechnungspreise nicht für realitätsnah hält, steuert der Energie- und Rohstoffsektor noch etwa ein Viertel zum Bruttoinlandsprodukt bei.

* Trotz kräftig gestiegener Investitionen wird in Russland im internationalen Vergleich zu wenig investiert. Das zeigt sich insbesondere am geringen Zufluss ausländischer Direktinvestitionen. Der russischen Regierung ist es trotz vieler wirtschaftspolitischer Reformen bisher nicht gelungen, ausreichend attraktive Rahmenbedingungen für Investoren zu schaffen. Internationale Investoren kritisieren insbesondere fehlende Rechtssicherheit, weit verbreitete Korruption, eine überbordende Bürokratie und die geringe Leistungsfähigkeit des russischen Bankensystems.

* Die Inflationsraten sind immer noch zweistellig. Die Verbraucherpreise waren Ende 2004 11,7 % höher als ein Jahr zuvor, die Produzentenpreise waren sogar 28,8 % höher.

Dazu hat bisher vor allem die Wechselkurspolitik der russischen Zentralbank beigetragen. Um eine rasche Aufwertung des Rubels mit einer Verschlechterung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit russischer Produzenten zu verhindern, intervenierte sie am Devisenmarkt. Sie kaufte die Russland mit den hohen Leistungsbilanzüberschüssen zufließenden Devisen gegen Rubel auf. Die umlaufende Rubelgeldmenge stieg stark. Das Inflationspotential wuchs.

Demgegenüber hat die russische Finanzpolitik in den letzten Jahren für ihren strikten Stabilitätskurs international viel Anerkennung gefunden. Jetzt scheinen sich in der russischen Regierung aber Kräfte durchzusetzen, die eine trotz Inflationsgefahren eine expansivere Haushaltspolitik verfolgen wollen. Dafür sprechen Beschlüsse, die Ausgaben für Gehälter im öffentlichen Dienst, Renten und sonstige Sozialleistungen zu erhöhen. Damit reagierte die Regierung auf weitverbreitete Proteste der Bevölkerung. Sie wurden ausgelöst, als Anfang 2005 bisher entgeltfreie staatliche Sachleistungen, z. B. Freifahrten für Rentner in öffentlichen Verkehrsmitteln, durch Geldleistungen ersetzt werden sollten. Künftig will die Regierung außerdem nicht mehr so viele staatliche Einnahmen im 2004 eingerichteten staatlichen „Stabilisierungsfonds“ sparen. Stattdessen sollen die weitgehend den hohen Energie- und Rohstoffpreisen zu verdankenden unverhofften Gewinne verstärkt für öffentliche Ausgaben genutzt werden. Dazu wird der Schwellenwert, ab dem Öleinnahmen in den „Stabilisierungsfonds“ eingestellt werden, ab 2006 auf 27 $/Barrel erhöht. Volkswirte schätzen, dass so rund 10 Mrd. $ dem Staatshaushalt zusätzlich zufließen werden.